Archiv der Kategorie: Uncategorized

Neuregelung der Dichtheitsprüfung


Neuregelung der Dichtheitsprüfung – jetzt Funktionsprüfung Sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin, ihrem persönlichen Einsatz zur Erreichung einer bürgerfreundlichen Lösung in der Sache zolle ich großen Respekt und Anerkennung. Als ich Sie beim Live-Talk im April 2011 in der Staatskanzlei persönlich kennenlernen … Weiterlesen

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Verhältnismäßigkeit und Übermaß


An die Mitglieder des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Sehr geehrte Damen und Herren, Das Verhältnismäßigkeitsprinzip (Übermaßverbot) bindet bekanntlich die Staatsgewalt, soweit sie in Grundrechte der Bürger eingreift. Im Einzelfall bedeutet dies, dass die vom Gesetzgeber angeordneten … Weiterlesen

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Glück gehabt – die Dichtheitsprüfung in NRW


Für alle, die schaurige Geschichten mit Happy End mögen: Glück gehabt – Tagebuch einer alltäglichen Geschichte (am besten zu drucken als A5-Broschüre, also beidseitig auf drei A4-Bögen, falten und an der Falz zusammenkleben) Niemand von den Betroffenen versteht, was hier … Weiterlesen

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Antrag auf Aussetzung des Vollzugs


Autor: Klaus Lau (mailto:K-LAU-S-61@gmx.de) (Der Text darf für die Zwecke jeder Initiative gegen die Dichtheitsprüfung frei verwendet, d.h. insgesamt oder in Teilen kopiert und weiterverbreitet werden) Antrag auf Aussetzung des Vollzugs des § 61 a Landeswassergesetzes vom 11.3.2011 Frau Ministerpräsidentin Hannelore … Weiterlesen

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