Schlagwort-Archive: Existenzgefährdung

Dichtheitsprüfung und Sanierungspflicht


Liebe Mitbürger, Dichtheitsprüfung und Sanierungspflicht privater Abwassergrundleitungen stellen sich für viele Bürger überall in Deutschland als existenzbedrohende Zwangsmaßnahme heraus. Dabei gibt es keinerlei belastbare Erkenntnisse darüber, ob von defekten privaten Leitungen eine Gefahr für unser Grundwasser ausgeht. Im Gegenteil belegen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Dichtheitsprüfung, Dichtigkeitsprüfung, Landeswassergesetz, Umweltpolitik | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Neuregelung der Dichtheitsprüfung


Neuregelung der Dichtheitsprüfung – jetzt Funktionsprüfung Sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin, ihrem persönlichen Einsatz zur Erreichung einer bürgerfreundlichen Lösung in der Sache zolle ich großen Respekt und Anerkennung. Als ich Sie beim Live-Talk im April 2011 in der Staatskanzlei persönlich kennenlernen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Dichtheitsprüfung, Landeswassergesetz, Umweltpolitik, Uncategorized | Verschlagwortet mit , , , , , | 8 Kommentare

Verhältnismäßigkeit und Übermaß


An die Mitglieder des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Sehr geehrte Damen und Herren, Das Verhältnismäßigkeitsprinzip (Übermaßverbot) bindet bekanntlich die Staatsgewalt, soweit sie in Grundrechte der Bürger eingreift. Im Einzelfall bedeutet dies, dass die vom Gesetzgeber angeordneten … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Dichtheitsprüfung, Landeswassergesetz, Umweltpolitik, Uncategorized | Verschlagwortet mit , , , , , | 2 Kommentare

Wählen macht Macht


Liebe Mitbürger, das Ergebnis der kommenden Wahl kann für jeden von uns höchst unerfreuliche Auswirkungen haben. Alleine die Förderung der erneuerbaren Energien macht Strom zu einem für Viele schon jetzt unbezahlbaren Luxusgut. Neben Dichtheitsprüfung und Zwangsdämmung drohen weitere höchst unsoziale … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Dichtheitsprüfung, Landeswassergesetz, Umweltpolitik | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 27 Kommentare

Neuwahl in NRW : Alles zurück auf LOS ? Nicht ganz!


Denn die Meinungs- und Faktenlage ist heute eine andere als vor einem Jahr: Die rechtliche Bewertung des Gesetzes hat sich dramatisch verändert, nachdem auch der Landtagsausschuss die Verfassungsmäßigkeit des Landeswassergesetzes anzweifelt. Daran kommt keine Regierung vorbei. Die inzwischen vorliegenden kritischen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Dichtheitsprüfung, Dichtigkeitsprüfung, Landeswassergesetz, Umweltpolitik | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 4 Kommentare

Der Druck der Interessenverbände


Sehr geehrte Damen und Herren Landtagsabgeordnete des 15. Landtags NRW, wie nicht anders zu erwarten war, laufen die Interessenverbände Sturm gegen die drohende Gesetzesnovellierung. Die jüngste (offene) Anfrage des VDRK vom 20.12.2011 (Verband der Rohr- und Kanal-Technik-Unternehmen e. V.) an … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Dichtheitsprüfung, Dichtigkeitsprüfung, Landeswassergesetz, Umweltpolitik | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 8 Kommentare

Es war einmal …


… eine Zeit, in der Umweltpolitik für die Menschen gemacht wurde. Ich erinnere mich noch gut daran: Als Kind Ende der 50er und Anfang der 60er Jahre des letzten Jahrhunderts haben wir noch im nahegelegenen Fluss gebadet, bis plötzlich da … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Dichtheitsprüfung, Landeswassergesetz, Umweltpolitik | Verschlagwortet mit , , , , | 6 Kommentare